Die Gemeinde Ebersburg nimmt Hinweise und Anliegen aus der Bürgerschaft grundsätzlich ernst. In den vergangenen Wochen sind bei der Verwaltung jedoch anonyme Schreiben eingegangen.
Hierzu stellt die Gemeinde klar: Denunziationen und Vorwürfe ohne Absender und ohne überprüfbare Kontaktmöglichkeit finden in dieser Form kein Gehör. Eine sachgerechte Prüfung setzt voraus, dass die Herkunft eines Schreibens nachvollziehbar ist oder zumindest eine Rückfragemöglichkeit besteht, um Inhalte zu konkretisieren und die Faktenlage belastbar einzuordnen.
Die Gemeinde weist zudem darauf hin, dass Zuschriften, die rechtliche Bewertungen, Schuldzuweisungen oder „Anzeigen“ enthalten, häufig auf unzureichender Kenntnis der einschlägigen Rechtsnormen beruhen.
Unabhängig davon gilt: Die Gemeinde Ebersburg ist verpflichtet, den Datenschutz sowie die Persönlichkeitsrechte betroffener Personen strikt zu wahren. Zu behaupteten oder angezeigten Umständen, die einzelne Beschäftigte, Mandatsträger oder Dritte betreffen könnten, können und werden keine Auskünfte erteilt oder Bewertungen in der Öffentlichkeit vorgenommen. Dies gilt insbesondere für personenbezogene Inhalte, die nicht verifiziert sind oder die geeignet wären, Einzelpersonen zu beeinträchtigen.
Die Gemeinde bittet daher darum, Hinweise – sofern gewünscht auch vertraulich – mit Namen und erreichbaren Kontaktdaten einzureichen. Nur so ist eine ordnungsgemäße Einordnung, Prüfung und gegebenenfalls weitere Bearbeitung möglich. Für Anliegen stehen die üblichen Kontaktwege der Gemeindeverwaltung zur Verfügung.
Gemeinde Ebersburg
Reinhart
Bürgermeister
