Wahlausschreibung Bürgermeister (m/w/d) Gemeinde Ebersburg

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Ebersburg

Amtliche Bekanntmachung

 

Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Direktwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters (m/w/d)

Bekanntmachung des Wahltags und des Tags der Stichwahl

In der Gemeinde Ebersburg ist die Stelle der/des

hauptamtlichen Bürgermeisters (m/w/d)

im Wege der Direktwahl neu zu besetzten.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ebersburg hat in ihrer Sitzung am 14. Oktober 2021 für die Wahl einer Bürgermeisterin/eines Bürgermeisters folgende Termine festgelegt:

Hauptwahl am Sonntag, den 24. April 2022

und die ggf. erforderliche

Stichwahl am Sonntag, den 08. Mai 2022.

In der Gemeinde Ebersburg leben ca. 4.650 Einwohner. Das Ende der Amtszeit der derzeitigen Stelleninhaberin ist der 30. September 2022. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre.

Die Stelle ist gemäß der Hessischen Kommunalbesoldungsordnung nach Besoldungsgruppe A16 bewertet. Zusätzlich wird eine Aufwandsentschädigung nach den Vorschriften der Verordnung über die Besoldung, Dienstaufwandsentschädigung und Reisekostenpauschale der hauptamtlichen

kommunalen Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit gewährt.

In der neu gewählten Gemeindevertretung besteht aktuell folgende Sitzverteilung:

CDU 13, FWG 6, SPD 4.

Wählbar sind Deutsche im Sinne des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes oder Staatsangehörige eines der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbürgerinnen und Unionsbürger), die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben. Nicht wählbar ist, wer nach §§ 31, 32 Abs. 2 oder 39 Abs. 2 Hessische Gemeindeverordnung von Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Die Wahl erfolgt auf Grund von Wahlvorschlägen, die den gesetzlichen Erfordernissen der §§ 10 bis 13, 41 und 45 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) entsprechen. Wahlvorschläge können von Parteien im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetztes, von Wählergruppen und von Einzelbewerberinnen und Einzelbewerbern eingereicht werden.

Die Wahlvorschläge sind

spätestens am Montag, den 14. Februar 2022 bis 18:00 Uhr

 schriftlich bei der Wahlleiterin der Gemeinde Ebersburg, Schulstraße 3, 36157 Ebersburg einzureichen.

Die Wahlvorschläge sind nach Möglichkeit so frühzeitig vor dem 14. Februar 2022 einzureichen, dass etwaige Mängel, die die Gültigkeit der Wahlvorschläge berühren, noch rechtzeitig behoben werden können.

Die Wahlleiterin der Gemeinde Ebersburg

gez. Kram

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