Haushalt 2010 von der Gemeindevertretung beschlossen

In dieser Woche stand der Haushalt 2010 der Gemeinde Ebersburg zur Beratung und Beschlussfassung in der Gemeindevertretung an. An dieser Stelle soll – wie in den vergangenen Jahren – über die wichtigsten Eckpunkte nochmals informiert werden:

Mit einem Defizit von 329.465,-- € kann auch in 2010 kein Ausgleich zwischen den laufenden Aufwendungen der Gemeinde und deren Erträge erzielt werden. Dennoch bleibt festzuhalten, dass die Gemeinde Ebersburg den Vergleich mit den anderen Kommunen im Landkreis Fulda nicht zu scheuen braucht und eines der niedrigen Defizite im Landkreis ausweist. Dies ist ein Ergebnis der unermüdlichen Sparanstrengungen der Gemeinde Ebersburg und ihrer Bürgerinnen und Bürgern, die sich in verschiedenster Weise engagieren. Durch neue Verfahrensweisen bei der Aufgabenerfüllung und strenge Aufgabenkontrolle konnte das Ausgabenniveau in einigen Bereichen zurück gefahren und in anderen Bereichen ein weiterer Anstieg verhindert werden. Diese gemeinschaftliche Leistungen trägt dazu bei, dass die durch die Wirtschaftskrise verursachten Finanzlöcher und Steuereinbrüche der Jahre 2009 und 2010 nicht ins Extreme ausgeufert sind. Dafür sei all denen Dank gesagt, die zu dieser Entwicklung beigetragen haben:  seien es die Gemeindevertreter mit ihren grundlegenden Entscheidungen, die Bürger mit ihrem ehrenamtlichen Engagement und Verständnis sowie den Mitarbeitern bei der Umsetzung.

Trotz aller Sparbemühungen ist es auch weiterhin Ziel der Gemeinde, eine bedarfsorientierte Infrastruktur für die Einwohner zu bieten. Dazu gehören u. a. folgende wichtige Faktoren:

·         Für Kinderbetreuungsangebote in Form von drei Kindergärten, zwei Kinderkrippen und ggf. zukünftig auch Kindertagespflege steht in 2010 ein Gesamtaufwand von 406.778,-- €.

·         Weitere Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, wie z. B. Spielplätze, Betreuung in den Ferien durch Aktivwoche und Aktivtage sowie die Generationenarbeit und Seniorenfahren schlagen sich mit Aufwendungen von insgesamt 60.000,-- € nieder.

·         Die Vereinsarbeit in den unterschiedlichen Bereichen der Kulturförderung von Gesang über Musik bis hin zur Heimatpflege und einigen mehr wird durch die Zurverfügungstellung der Bürgerhäuser und Mehrzweckhallen unterstützt, die sich mit 54.453,-- € im Haushaltsjahr 2010 auswirken.

·         Die Förderung der Sportvereine und Sportstätten sowie die Nutzung der Sporthallen verursacht in 2010 einen Gesamtaufwand von 109.532,-- €

·         Mit dem Produkt „Brandschutz“ schlägt sich ein wichtiges Element der Sicherheit mit Aufwendungen von insgesamt 119.000,-- € für den Bereich der Feuerwehren im Haushalt nieder.

·         Ebenfalls aus dem Aspekt der Sicherheit unterhält die Gemeinde eine Straßenbeleuchtung, deren Aufwendungen sich auf insgesamt 139.000,-- € belaufen. Hier schlägt sich erstmals die Umstellung des Straßenbeleuchtungsvertrages sowie die Umrüstung auf Strom sparende Leuchtmittel vollständig mit Einsparungen von ca. 20.000,-- € nieder.

·         Im Bereich des Friedhofs- und Bestattungswesens entsteht in 2010 ein kalkuliertes Defizit von 47.341,-- €.

·         Neben diesen relativ „leicht“ erkennbaren Produkten, bleiben die klassischen Verwaltungsaufgaben wie das Meldewesen, Bauplanung und Bauunterhaltung,  Ordnungsbehörde sowie allgemeine Verwaltungsaufgaben, Finanzverwaltung, gemeindliche Gremien, Bauhof usw. mit Personalaufwendungen von 672.880,-- € (ohne Kindergarten) nieder.

Die vielseitigen kommunalen Leistungen bzw. die dabei entstehenden Defizite, die nicht durch die Gebühren abgedeckt sind, werden durch Steuern und allgemeine Zuweisungen finanziert. Die wichtigsten Einnahmepositionen sind dabei:

·         Einkommensteuer: 1.128.000,-- € (Rückgang um 292.000,-- € gegenüber 2008)

·         Gewerbesteuer nach Abzug der Gewerbesteuerumlage: 425.000,-- € (ungefähr gleiches Niveau wie 2008, 2009 hohe einmalige Einnahmen von ca. 822.000 € )

·         Schlüsselzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs des Landes Hessen: 1.112.820,-- € (ca. 130.000,-- € Anstieg gegenüber 2009)

Dem gegenüber führt die Gemeinde an den Landkreis die Kreis- und Schulumlage zur Finanzierung der dortigen Aufgaben ab. Im Haushalt sind hierfür bisher insgesamt 1.624.159,-- € veranschlagt. Durch die Erhöhung der Kreisumlage laut Beschluss des Kreistages vom 01. März 2010 kommen nun noch weitere 32.000,-- € hinzu.

Als weitere Veränderung im Ergebnishaushalt steht aufgrund der Frost- und sonstigen Einflüsse des vergangenen Winters  die Erhöhung der Mittel für die Beseitigung von Straßenschäden von bisher 15.000,-- € auf nunmehr 30.000,-- € zur Abstimmung.

Die Investitionen im Haushaltsjahr 2010 sind - wie auch schon in den vergangenen Jahren -erheblich reduziert und belaufen sich auf 252.475,-- €. Dabei wird ein Anteil von 186.750,-- € durch Zuschüsse u. dergleichen finanziert. Die wichtigsten Vorhaben sind dabei :

-          die Erneuerung einer Stützmauer unterhalb der Gemeindestraße Oberstellberg,

-          der Anbau eines Ruhe-/Schlafraums an den Kindergarten Thalau für die Kinderkrippe,

-          die Beschaffung eines Einsatzleitfahrzeuges für die Feuerwehr sowie hochwertiger  Schutzkleidung

-          kleinere Beschaffungen im Bereich der Bürgerhäuser usw.

Wichtig ist dabei, dass für die Investitionen im Jahr 2010 lediglich eine Kreditaufnahme von 65.725,-- € vorgesehen ist. Bei einer Tilgung von 316.332,-- € ergibt sich damit eine Nettotilgung von 250.607,-- €. Damit kann die Gemeinde Ebersburg zum Ende des Haushaltsjahres 2010 den Schuldenstand für Investitionsdarlehen an die 3-Millionen-Marke zurückführen gegenüber einem Schuldenstand zum Beginn des Haushaltsjahres 1998 von 5.452.764,-- € . Hinzu kommen noch die Darlehensverpflichtungen (zinslos) für die Ablösung der Kirchbaulasten mit 827.280,-- € seit dem Jahr 2005. Hieraus ergibt sich zum Ende des Jahres 2010 ein Gesamtschuldestand von 3.844.555,-- €.

Die Pro-Kopf-Verschuldung kann damit von 1.188,-- je  Einwohner zum Beginn des Jahres 1998 auf 658,-- € (ohne Kirchbaulasten) bzw. 838,-- € insgesamt je Einwohner mit zum Ende des Haushaltsjahres 2010 reduziert.