Haushaltsrede der Bürgermeisterin Brigitte Kram

Haushaltsrede der Bürgermeisterin Brigitte Kram anlässlich Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2018

Gemeindevertretersitzung 09. November 2017

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrte Damen und Herren,

heute lege ich Ihnen das Haushaltswerk der Gemeinde Ebersburg für das Haushaltsjahr 2018 vor und kann zusammenfassend sagen, dass wir im ordentlichen Ergebnis einen Überschuss von 94.161,00 € erzielen, insgesamt 1.506.423,00 € investieren werden und hierbei noch zusätzlich eine Nettotilgung und somit eine Rückführung der Schulden leisten. Gleichzeitig konnte der Kassenkredit mittlerweile erheblich zurückgefahren werden und wird Mitte des kommenden Jahres vollständig getilgt sein.

Dies ist insgesamt ein beachtliches Ergebnis, wenn man sich die bisherige Entwicklung vor Augen hält. Seit Mitte der 90er Jahre musste die Gemeinde Ebersburg kontinuierlich mit Kassenkrediten arbeiten und konnte wiederholt den laufenden Haushalt nicht ausgleichen.

Betrachtet man dies dann noch im Vergleich zur Entwicklung im Landkreis Fulda so lässt sich feststellen, dass die Gemeinde Ebersburg keine der 8 Kommunen ist, die im kommenden Jahr Leistungen der Hessenkasse zur Rückführung der Kassenkredite in Anspruch nehmen muss. Vielmehr gehört die Gemeinde Ebersburg zu den 15 Kommunen im Landkreis die eine Förderung aus dem ergänzenden Investitionsprogramm erhalten. Hierbei werden die Gemeinden gefördert, die keine Leistungen des Landes Hessen zur Tilgung der Kassenkredite benötigen.

Hinzu kommt, dass die Gemeinde Ebersburg unverändert mit dem Grundsteuerhebesatz von 350 % sowie dem Gewerbesteuerhebesatz von 350 % im unterem Viertel der Steuerhebesätze im Landkreis Fulda liegt. Das ist insgesamt eine Entlastung aller Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in unserer Gemeinde und somit auch ein Standortvorteil. 

Wichtig ist bei dieser Gesamtbetrachtung außerdem, dass die Gemeinde Ebersburg die derzeit günstige wirtschaftliche Lage nutzt, notwendige Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen zu tätigen, zeitgleich Schulden zurückzuführen und Rücklagen für schlechtere Zeiten zu bilden.

Insgesamt lässt sich sagen, dass die Gemeinde Ebersburg mittlerweile finanziell auf stabilen Füßen steht, und einen Platz im Spitzenfeld des Landkreises einnimmt. Den Vergleich mit anderen Kommunen keinesfalls brauchen wir nicht zu scheuen. Vielmehr können wir stolz sein auf das, was wir erreicht haben.

Als eines der früheren „Schlusslichter“ in der Region haben wir mittlerweile andere nicht nur hinsichtlich der Stabilität der Finanzen überholt. Wir haben auch in vielen elementaren Bereichen der Daseinsfürsorge ein solides Fundament für eine nachhaltige Entwicklung gelegt, das Grundlage für die Entwicklungen der Zukunft ist.

Dies war kein Selbstläufer, sondern mit Anstrengungen in den unterschiedlichsten Bereichen verbunden. Zum einen mussten klare Ziele formuliert und diese konsequent als Maßstab unseres Handelns herangezogen werden. Dies war nicht immer einfach und hat uns nicht nur Lob eingebracht. Allerdings ist damit auch eine Qualitätssicherung erfolgt, die sicherstellt, dass die Gemeinde sich nicht „kaputt spart“, sondern die weitere Entwicklung im Auge behält.

Ein wichtiger Baustein war dabei auch die interkommunale Zusammenarbeit, bei der mit ganz unterschiedlichen Projekten im Kleinen wie im Großen Synergien durch Arbeitsteilung, gemeinschaftliche Beschaffungen sowie Erfahrungsaustausch erzielt werden konnten. Diese reichen

  • von dem gemeinschaftlichen Standesamt und der gemeinschaftlichen Organisation der Kinderbetreuung sowie dem Verein Miteinander-Füreinander Oberes Fuldatal e.V.
  • über die Beschaffung einer Fernwirktechnik und der damit verbundenen Zusammenarbeit
  • bis hin zu dem Feldwegeverband Hohe Rhön als interkommunalem Bauhof,

um nur einige Bespiele zu nennen. Diese Interkommunale Zusammenarbeit gilt es aus meiner Sicht auszubauen und in sinnvolle zeitgemäße Strukturen zu bringen.

Aber nun zu einigen Details des Haushaltsplans 2018:

Insgesamt wurden die Haushaltsansätze für das kommende Haushaltsjahr wie bereits in der Vergangenheit mit der entsprechenden Vorsicht veranschlagt, so dass hier noch ausreichend Spielraum bleibt, um unvorhergesehene Schwankungen verkraften zu können, ohne dass ein Nachtragshaushalt erforderlich wird. Dies schlägt sich insbesondere bei den kalkulierten Steuereinahmen nieder.

Auf Grund der positiven Entwicklung in 2017 und der erhöhten Schlüsselzahl bei der Verteilung der Einkommensteuer ab 2018 werden hier Erträge von 2.100.000,00 € veranschlagt, die somit ca. 300.000,00 € über dem Ansatz des Vorjahres liegen. Dennoch bleibt die Gemeinde hier bei dem Haushaltsansatz unter den durch den Finanzplanungserlass prognostizierten Zuwächsen.

Auch bei der Gewerbesteuer wurde der Ansatz mit 1,2 Mio. € um 225.000,00 € höher als im vergangenen Jahr veranschlagt. Die tatsächliche Gewerbesteuer in 2017 liegt aber dennoch laut derzeitigem Stand deutlich über diesem Ansatz 2018. Die Vergangenheit hat uns allerdings gezeigt, dass unabhängig von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung gerade in diesem Bereich erhebliche Schwankungen auftreten können.

Diese beiden großen Steuereinnahmen sind zusammen mit den Aufwendungen und Erträgen im Kommunalen Finanzausgleich maßgebende Grundlage für die gesamte finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde.

Für den Kommunalen Finanzausgleich geht der Haushalt 2018 zunächst von gleichbleibenden Umlagesätzen für die Kreis- und Schulumlage aus, so dass die Zahlungen der Gemeinde an den Landkreis sich in der Gesamtsumme auf 2.580,971,00 € belaufen. Dies sind Aufwendungen der Gemeinde, die mit ca. 254.000,00 € über den Zahlungen in 2017 liegen.

An Schlüsselzuweisungen vom Land erhält die Gemeinde demgegenüber 1.810.208,00 €. Auch dabei ist zu berücksichtigen, dass bei Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs in 2016 die allgemeine Investitionspauschale des Landes Hessen in die Schlüsselzuweisungen überführt wurde. Die Gemeinde hat daher heute die Möglichkeit, einen Anteil der Schlüsselzuweisungen, der nicht zum Ausgleich des Ergebnishaushaltes benötigt wird, zur Finanzierung von Investitionen heranzuziehen. Damit können die Kreditaufnahmen reduziert werden. Auf Grund der derzeit guten wirtschaftlichen Lage hat die Gemeinde Ebersburg von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und einen Anteil der Schlüsselzuweisungen von 210.208,00 € zur Finanzierung der anstehenden Investition herangezogen. Somit stehen im Ergebnishaushalt nur noch 1.600.00,00 € zur Verfügung, was gegenüber dem Vorjahr eine Ertragsminderung von 181.237,00 € bedeutet.

Damit konnte erreicht werden, dass die Neuaufnahme von Krediten auf 175.397,00 € beschränkt wird und somit eine Nettotilgung von 101.192,00 € für das Haushaltsjahr 2018 vorgesehen ist. Darüber hinaus stehen in 2018 noch zwei Umschuldungen in einem Umfang von insgesamt 169.385,00 € an. Hier wird zu gegebener Zeit zu prüfen sein, inwieweit tatsächlich eine Umschuldung oder ggf. eine außerplanmäßige Tilgung erfolgt. Dies wird letztlich von der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung und dem Jahresabschluss 2017 abhängig sein.

Die Ziele bedarfsgerechter Wohn- und Kaufangebote für Mieter und Bauwillige sowie der zukunftsfähigen Ausbau als Gewerbestandort nehmen weiterhin einen erheblichen Umfang im Haushalt der Gemeinde ein. Zum einen sind 689.000,00 € für den Ankauf und die Erschließung von Bau- und Gewerbeflächen im Haushalt 2018 als Investitionen veranschlagt. Hinzu kommen Aufwendungen für die erforderliche Bauleitplanung von nochmals 50.000,00 €, die sich im Ergebnishaushalt niederschlagen. Diesen Investitionen in die Zukunft stehen zum größten Teil auch Verkaufserlöse gegenüber, die wieder an die Gemeinde zurückfließen. Allerdings verbleiben Eigenanteile sowie die Vorfinanzierung bei der Gemeinde.

Mit 583.000,00 € stellt der Bereich Brandschutz einen weiteren Schwerpunkt im Bereich der Investitionen dar, wobei hiervon 400.000,00 € auf  die weitere Finanzierung des Neubaus  des Feuerwehrgerätehauses in Ried sowie 165.000,00 € auf die Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges für die Feuerwehr entfallen. Diesen Auszahlungen stehen anteilig die Zuwendungen des Landes Hessen und des Landkreises Fulda von insgesamt 270.550,00 € gegenüber.

Die Starkregenereignisse der vergangenen Jahre machten deutlich, dass hier weitere Vorsorgemaßnahmen mit Ertüchtigung der Entwässerungssysteme, deren Umstrukturierung einschl. dezentraler Rückhaltemöglichkeiten in verschiedenen Bereichen erforderlich werden. Hierfür sind in 2018 Investitionen von insgesamt 105.000,00 € für die Außengebietsentwässerung Schmalnau (oberhalb Götzenloch) und die Flurbereinigung Ebersberg und Weyhers veranschlagt, denen Zuwendungen des Landes Hessen von 72.000,00 € gegenüberstehen. Derzeit laufen die Planungen für erforderliche Maßnahmen und werden zu gegebener Zeit im Ausschuss zur Beratung vorgelegt. Darüber hinaus wurde der Ansatz für die Unterhaltung der Wirtschaftswege und Verbindungsstraßen im Außenbereich von bisher 34.000,00 € auf 50.000,00 € angehoben. Mit den zusätzlichen Mitteln soll die Unterhaltung der Entwässerungsanlagen intensiviert werden.

Einen weiteren Schwerpunkt der Gemeinde Ebersburg stellt in 2018 wie schon in den vergangenen Jahren die Finanzierung der Kinderbetreuung mit einem Gesamtaufwand im Ergebnishaushalt von 866.658,00 € dar. Hier schlagen sich die Kosten für die drei Kindertagesstätten in der Gemeinde Ebersburg sowie die anteiligen Zuschüsse für die Kindertagespflege nieder. Insgesamt ergibt sich hieraus ein Mehraufwand gegenüber dem Vorjahr von 161.147,00 €, der maßgeblich auf die zusätzliche Kinderkrippe in Schmalnau aber auch auf eine allgemeine Kostensteigerung, erhöhte Anforderungen usw. zurückzuführen ist.

Ich habe Ihnen mit diesen  Ausführungen verschiedene Schwerpunkte der Haushaltsplanung 2018 dargestellt. Selbstverständlich beinhaltet das Zahlenwerk eine Vielzahl weiterer Aufgabengebiete, die in weiten Teilen dem „Tagesgeschäft“ einer Gemeinde entsprechen. Diese sind dem ausführlichen Vorbericht sowie dem vorliegenden Haushaltsplan im Detail zu entnehmen.

Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die Haushaltsplanungen 2018 auf Grundlage eines bereits vorliegenden Jahresabschlusses 2016 erstellt wurde, auch wenn der Prüfbericht hierfür noch nicht vorliegt. Gleichzeitig wurden die aktuellen Entwicklungen des Jahres 2017 sowie der Finanzplanungserlass des Landes Hessen bei der Bildung der verschiedenen Ansätze einbezogen. Insgesamt werden mit dem Zahlenwerk die Weichen für eine nachhaltige Weiterentwicklung unserer Kommune in finanzieller Hinsicht aber auch im Hinblick auf die zu Verfügung stehende Infrastruktur und die damit verbundene Daseinsvorsorge gestellt.

Es ist aber auch wichtig, dass die derzeit wirtschaftlich gute Lage genutzt wird, um Vorsorge für spätere „schlechtere Zeiten“ zu tätigen, um auch in Zukunft diese Ziele weiterhin zu erreichen.

Ich bedanke mich bei allen, die im vergangenen Jahr hieran mitgearbeitet haben, insbesondere bei den Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung, des Bauhofes und der Kindertageseinrichtungen sowie bei den gemeindlichen Gremien.

Das vom Gemeindevorstand festgestellte Planwerk Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 übergebe ich nunmehr der Gemeindevertretung, den Ausschüssen, Fraktionen und Ortsbeiräten zur Beratung.

Kram
Bürgermeisterin
 

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